Gebt die Schiffe frei!
Demonstration, 15.08.2020, 13 Uhr Budapester Straße/Arrivatipark
Innerhalb der letzten drei Monate wurden vier zivile Seenotrettungsschiffe von den italienischen Behörden festgesetzt – aktuell ist kein ziviles Rettungsschiff im zentralen Mittelmeer im Einsatz. Kein ziviler Einsatz bedeutet, dass Menschen ertrinken – mindestens 443 Menschen starben in diesem Jahr bereits auf der Flucht über das Mittelmeer! Rettungen werden hinausgezögert, Menschen werden nach Libyen zurückverschleppt – die Realität ohne zivile Seenotrettung ist tödlich. Ertrinken lassen ist ein Verbrechen! Gebt die Schiffe frei!
Doch nicht nur die Festsetzung der Schiffe hindert die Organisationen am Retten: Die neue Schiffssicherheitsverordnung in Deutschland macht es durch massive Sicherheitsauflagen insbesondere kleineren Schiffen unmöglich als Rettungs- oder Beobachtungsschiff auszulaufen, da die Vorgaben objektiv nicht erfüllbar sind. Die Corona-Pandemie wird vorgeschoben, um unnötige Hängepartien zu rechtfertigen.
Die Blockade der Seenotrettung muss endlich aufhören! Wir fordern ungehindertes Auslaufen für zivile Seenotrettungsschiffe und die schnelle Zuweisung von Sicheren Häfen. Außerdem fordern wir konkret von Hamburg:
- einen vehementen Einsatz für die zivilen Seenotrettungsschiffe gegenüber der Bundesregierung und der EU
- die Rücknahme der rassistisch motivierten Änderung der Schiffssicherheitsverordnung voranzutreiben
- die Aufnahme aller geflüchteten Menschen von den Schiffen mit Heimathafen Hamburg in unserer Stadt!
Dafür gehen wir am 15.08.2020 um 13 Uhr zusammen auf die Straße: Mit einer Demo werden wir von der Budapester Straße/Arrivatipark mit einer Auftaktkundgebung bis zu den Landungsbrücken laufen. Dort wird es eine Abschlusskundgebung geben. Natürlich wird dabei der Infektionsschutz beachtet: Wir werden in 13 Blöcken á 75 Menschen mit Abstand innerhalb der Blöcke und zu den vorigen und nachfolgenden laufen. Vor Ort werden euch die Ordner*innen einweisen. Wenn ein Block voll ist, geht bitte zum nächsten. Das Tragen einer Alltagsmaske ist während der Demo und der Kundgebungen verpflichtend.
Schluss mit von Rassismus getriebener Gewalt und Abschottungspolitik! Gebt die Schiffe frei!
